Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der yawima GmbH

Stand 04/2016

§ 1 Anwendungsbereich

(1) yawima liefert und vermietet Veranstaltungsequipment aus dem Online-Store, wie Möbel, Dekorationen und Veranstaltungstechnik ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, yawima hätte diesen ausdrücklich und in Schriftform zugestimmt.

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter www.yawima.eu in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung unserer Mietgegenstände im Online-Store beinhaltet kein bindendes Angebot. Es handelt sich um eine Aufforderung zur Abgabe eines Mietangebotes. Abgebildete Saisonartikel, wie Blumen oder bestimmte Dekorationsartikel können bei der tatsächlichen Lieferung abweichen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an Sie können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Mietvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie zustande.

(2) Bei der Bestellung über unseren Online-Store umfasst der Bestellvorgang insgesamt 7 Schritte. Soweit Sie zum ersten Mal bei uns bestellen, eröffnen Sie im ersten Schritt ein Benutzerkonto. Im zweiten Schritt wählen Sie in unserem Katalog die gewünschten Mietgegenstände bzw. unsere Arrangements (Designwelten) aus, geben das Mietdatum und, soweit Sie die Lieferung der Gegenstände wünschen, die Postleitzahl des Lieferortes ein. Im dritten Schritt legen Sie die Mietgegenstände in den „Warenkorb". Im Warenkorb wählen Sie in einem vierten Schritt Anzahl der Mietgegenstände aus, soweit Sie sich nicht für ein Arrangement entschieden haben. Im fünften Schritt können Sie optional die „Lieferung" sowie den „Auf- und Abbauservice" kostenpflichtig dazu buchen und die entsprechende Lieferanschrift eingeben, soweit diese von der Rechnungsanschrift abweicht. Sollten Sie eine Zufahrtsmöglichkeit für LKW 7,5 t nicht gewährleisten können, ist dies zwingend im Feld „Bemerkungen" anzugeben. In diesem Fall werden wir Ihnen nach Rücksprache ein individuelles Angebot für die Anlieferung bzw. den Auf- und Abbauservice unterbreiten. Im sechsten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen" an uns absenden.

(3) Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Er ist darüber hinaus unter „Mein Konto" als PDF-Datei ausdruckbar abgespeichert. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Preise, Lieferkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preisangaben im Online-Store sind Bruttopreise inklusive der jeweils zum Bestellzeitpunkt geltenden Umsatzsteuer.

(2) Die Preisangaben für Mietgegenstände gelten für einen Benutzungstag. Ein Benutzungstag umfasst 24 Stunden ab Übergabe an Sie, unabhängig davon, ob die Mietgegenstände von Ihnen abgeholt oder von uns geliefert werden.

(3) Die Liefer- bzw. Auf- und Abbaukosten für Mietgegenstände werden bei Wahl der entsprechenden Optionen vor Abschluss der Bestellung als Bruttopreis angezeigt. Sie richten sich nach dem Umfang der Bestellung.

(4) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorabüberweisung, Kreditkarte, per PayPal oder durch Barzahlung bei Übergabe der Mietgegenstände. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse" nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf das benannte Konto zu überweisen.

§ 4 Mietdauer

Die Mietgegenstände werden von uns nur für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Für eine Verlängerung des Mietzeitraums ist unsere schriftliche Zustimmung erforderlich. Bei einer Verlängerung des Mietzeitraums sind wir berechtigt, pro Benutzungstag einen zusätzlichen Mietzins entsprechend der vereinbarten Preise zu verlangen.

§ 5 Kaution

Wir behalten uns vor, eine Kaution bis zur Höhe des Anschaffungspreises des Mietgegenstandes zu verlangen. Soweit wir von unserem Recht Gebrauch machen, werden wir Ihnen das in der Auftragsbestätigung mitteilen. Eine Übergabe der Mietgegenstände erfolgt erst nach Eingang der Mietkaution bei uns. Bei vertragsgemäßer Rückgabe des/der unversehrten Mietgegenstände zahlen wir die Kaution unverzüglich zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Bei Wahl der Zusatzoption „Lieferung" werden die Mietgegenstände an die angegebene Lieferanschrift bis zur Hauseingangstür auf Gehwegebene geliefert und nach der Ende der vereinbarten Mietzeit an gleicher Stelle abgeholt. Bei Wahl der Option „Auf- und Abbau" erfolgt die Lieferung bis zur vorgesehenen Einsatzstelle in Ihren Räumlichkeiten. Darüber hinaus erfolgen der Aufbau und die Dekoration der Mietgegenstände sowie der Abbau und der Abtransport der Mietgegenstände nach Ende der Mietzeit. Für Lieferung sowie auf- und Abbau gelten die individuell vereinbarten Preise, wenn keine Zufahrtsmöglichkeit für LKW 7,5 t besteht.

(3) Es besteht das Recht zu Teillieferungen, soweit dies zumutbar ist. Bei Teillieferungen auf Veranlassung von yawima entstehen keine zusätzlichen Lieferkosten. Zusätzliche Lieferkosten werden nur erhoben, wenn die Teillieferung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfolgt.

(4) Bei Anlieferung und Abholung der Mietsachen an den/dem vertraglich vereinbarten Ort sind Termine oder Fristen nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch yawima verbindlich. Bei Vereinbarung einer Uhrzeit für die Lieferung/Abholung versteht sich diese plus/minus zwei Stunden. Geraten wir mit der Lieferung der Mietgegenstände in Verzug, so haben Sie uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.

§ 7 Übergabe / Rückgabe

(1) Sie sind verpflichtet, die Mietgegenstände bei deren Erhalt auf Vollständigkeit sowie auf offensichtliche und erkennbare Mängel zu untersuchen. Anzahl, Art und Zustand der Mietgegenstände werden in einem Übergabeprotokoll festgehalten, was von beiden Vertragsparteien oder ihren bevollmächtigten Vertretern zu unterzeichnen ist.

(2) Im Falle der Anmietung von technischen Geräten erhalten Sie bei Übergabe eine Bedienungsanleitung, eine mündliche Einweisung sowie eine Servicenummer unseres Fachpersonals. Die Geräte dürfen von Ihnen nur entsprechend der Bedienungsanleitung und der Einweisung betrieben werden. Bei Unklarheiten bzw. Funktionsstörungen haben Sie unverzüglich unser Fachpersonal über die Servicenummer zu kontaktieren. Die selbständige Beseitigung von Funktionsstörungen oder eigenmächtige Reparaturmaßnahmen sind zu unterlassen.

(3) Sie sind verpflichtet, den Mietgegenstand in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben. Bei der Rückgabe werden wir die Mietgegenstände auf Vollzähligkeit und Schäden prüfen. Das Ergebnis wird ebenfalls in einem Übergabeprotokoll festgehalten, welches von beiden Vertragsparteien bzw. ihren Beauftragten zu unterzeichnen ist.

(4) Haben Sie Geschirr oder Besteck gemietet, kann die Rückgabe im verschmutzten Zustand, jedoch frei von Essensresten erfolgen.

(5) Haben Sie den Mietgegenstand selbst abgeholt, sind Sie verpflichtet, den Mietgegenstand zum Ende der Mietzeit ordnungsgemäß, transportgesichert und verpackt auf Ihre Kosten zurück zu transportieren und während unserer Geschäftszeiten zurückzugeben. Sofern Sie die Lieferung der Mietgegenstände ohne Auf- und Abbauservice bestellt haben, haben Sie die Mietgegenstände transportbereit und verpackt hinter der Hauseingangstür auf Gehwegebene zum vereinbarten Abholtermin bereitzustellen. Sie haben den Zugang zu den abholbereiten Mietgegenständen zu gewährleisten. Der Zugang zu den Mietgegenständen ist zum vereinbarten Abholtermin auch dann zu gewährleisten, wenn Sie den Auf- und Abbau der Mietgegenstände bestellt haben.

§ 8 Obliegenheiten des Mieters

(1) Sie sind verpflichtet, die Mietgegenstände pfleglich zu behandeln und uns bei eventuell auftretenden Mängeln oder Schäden unverzüglich zu informieren. Der Transport der Mietgegenstände darf nur in den dazu bereitgestellten Transportkisten erfolgen.

(2) Sie haben die Mietgegenstände gegen jeglichen, sachfremden Zugriff Dritter zu schützen, auf eigenes Risiko und eigene Kosten zu verwahren und den Zustand im Zeitpunkt der Anlieferung zu bewahren. Bei Diebstahl oder mutwilliger Beschädigung durch Dritte sind Sie verpflichtet, die Polizei zu informieren und Strafanzeige zu erstatten.

(3) Sie haben auf eigene Kosten dafür zu sorgen, dass technische Geräte angeschlossen werden können, Ver- und Entsorgungsleitungen in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen und die notwendigen Räumlichkeiten und Flächen für die Aufstellung der Mietgegenstände vorhanden sind.

(4) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch yawima setzt voraus, dass Sie für den rechtzeitigen und reibungslosen Zugang zum Anlieferort Sorge tragen.

(5) Sie dürfen den Mietgegenstand nicht ohne unsere schriftliche Zustimmung Dritten überlassen.

§ 9 Eigentumsrechte

(1) Die Mietgegenstände bleiben in unserem Eigentum. Keine Mietgegenstände sind leicht verderbliche Ware, die zur Dekoration geliefert werden (im Folgenden „frische Dekorationsware"). Zur frischen Dokorationsware gehören insbesondere Schnittblumen und Obst. Frische Dekorationsware geht mit Übergabe bzw. Lieferung und vollständiger Zahlung in Ihr Eigentum über.

(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Mietgegenstände – insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung – sind Sie verpflichtet, auf das Eigentum von yawima hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

§ 10 Gewährleistungsrechte

(1) Haben die Mietgegenstände oder sonstige in ihr Eigentum übergehende Dekorationsware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignen sich diese nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung oder haben sie nicht die Eigenschaften, die Sie nach den öffentlichen Äußerungen von yawima erwarten können, leisten wir grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl den Mietpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

(2) Mängel, die auch bei Übergabe trotz sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind uns sofort nach Bemerken mitzuteilen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel und Schäden, welche aufgrund Ihres Verschuldens durch Feuchtigkeit, vermeidbare Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Handhabung entstehen. Das Gleiche gilt bei Mängeln und Schäden, die durch vom Vertragspartner selbst gestellte Materialien bedingt sind.

§ 11 Haftung

(1) Sie haften für alle Schäden, die während des Mietzeitraums am Mietobjekt oder durch Verlust des Mietobjektes entstehen. Ihre Haftung ist lediglich dann ausgeschlossen, wenn Sie nachweisen, dass der Schaden weder durch eigenes Verschulden noch durch das Verschulden Dritter, denen Sie den Gebrauch des oder den Zugang zum Mietgegenstandes einräumen, verursacht worden ist. Sofern der Schaden durch Reparatur beseitigt werden kann, haften Sie mindestens in Höhe der Reparaturkosten, soweit diese den Wiederbeschaffungswert nicht übersteigen. Im Übrigen haften Sie in Höhe des Wiederbeschaffungswertes. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzanspruchs, etwa wegen entgangenen Gewinns, bleibt hiervon unberührt.

(2) Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beschränkt sich unsere Haftung bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch unsere Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

(3) Sofern Sie Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von uns garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, Sie gegen solche Schäden abzusichern.

(4) Soweit unsere Haftung gemäß Abs. (3) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Die Haftungsbeschränkungen und- ausschlüsse gemäß Abs. (2) bis (4) gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von yawima entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 12 Datenschutz

(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Mietvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

(3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an Erfüllungsgehilfen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

(4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

(5) Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

(6) Ihre Rechte:

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

yawima GmbH
Hertha-Lindner-Straße 12
01067 Dresden
Telefon: (0351) 206 700 70
E-Mail: info@yawima.eu

(7) Links auf andere Internetseiten

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